CDU Kierspe

Sonntag, 5. März 2017
Unser Landtagskandidat Ralf Schwarzkopf

Sicherlich haben Sie schon von ihm gehört, von ihm in der Zeitung gelesen oder sind ihm schon persönlich begegnet: Unser Landtagskandidat Ralf Schwarzkopf. Vielleicht sind Sie aber auch "nur" über sein Logo, den "Schwarzkopf" gestolpert und fragen sich: "Ups, was ist denn das?"

Lernen Sie Ralf Schwarzkopf kennen. In den nächsten Wochen besteht auch in Kierspe reichlich Gelegenheit dazu - die genauen Termine erfahren Sie nach und nach hier oder auf unserer Facebook-Seite.

Schauen Sie doch schon jetzt einmal bei Ralf Schwarzkopf vorbei:

http://www.ralf-schwarzkopf.de

Sonntag, 19. Februar 2017
Telefonsprechstunden der CDU Kierspe bis Ende April 2017

Die CDU-Fraktion bietet auch in den folgenden Wochen wieder Telefonsprechstunden an. Diese finden statt jeweils donnerstags von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Dabei stehen Ihnen die folgenden Fraktionsmitglieder zur Verfügung:

23.02.: Kerstin Rothstein - 0160/96016584

02.03.: Holger Scheel - 0160/96023968

09.03.: Gerd Kleinfeld - 02359/3870

16.03.: Herbert Aschenbrenner - 0171/4289906

23.03.: Georg Paulus - 02269/7566

30.03.: Ralf Erlhöfer - 0174/3743632

06.04.: Markus Pempe - 02359/296113

27.04.: Bernd Stubenrauch - 0171/4708240

Sonntag, 19. Februar 2017
Opferschutz und Kriminalität Thema bei der Kreismitgliederversammlung

(Foto: Polizei MK)

Am Donnerstag, den 2. März 2017 findet ab 19 Uhr in der Stadthalle Meinerzhagen eine Kreismitgliederversammlung der CDU Märkischer Kreis statt. Dabei stehen die Themenkomplexe Innere Sicherheit, Kriminalität und Opferschutz im Mittelpunkt. Auch Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen.

Dazu schreibt der CDU-Kreisvorsitzende Thorsten Schick:

Das Thema "Innere Sicherheit" dominiert die Schlagzeilen in Deutschland in den ersten Wochen des neuen Jahres. Im Mittelpunkt der medialen Berichterstattung befinden sich im Regelfall die Täter der über 180.000 Gewaltverbrechen oder der knapp 170.000 Einbrüche pro Jahr in Deutschland. Wir möchten den Blick einmal auf die Seite der Opfer richten. Während die Täter spätestens mit dem Ablauf einer Haftstrafe wieder ins "normale" Leben entlassen werden, kämpfen die Opfer nicht selten ein Leben lang mit den Folgen der an ihnen verübten Straftat.

Der Weiße Ring ist für die Opfer von Verbrechen die wichtigste Interessenorganisation. Er hat es sich zum Ziel gesetzt, den Opfern zu helfen und sie bei der Verarbeitung der oft traumatischen Ereignisse zu unterstützen. Aus diesem Grund freuen wir uns, dass die

Bundesvorsitzende des Weißen Ringes und ehemalige Justizministerin Nordrhein-Westfalens, Frau Roswitha Müller-Piepenkötter,

mit uns über die Arbeit ihres Verbandes diskutieren wird.
Deshalb laden wir Sie zu unserer Kreismitgliederversammlung ein für

Donnerstag, 02. März 2017 um 19.00 Uhr
in die "Stadthalle Meinerzhagen", An der Stadthalle 1, 58540 Meinerzhagen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie an der Veranstaltung teilnehmen könnten. Vielleicht gibt es auch in Ihrer Familie oder Ihrem Freundeskreis Menschen, die sich für dieses wichtige Thema interessieren. Auch Gäste sind uns herzlich willkommen.

Bitte melden Sie sich telefonisch unter 02351-18940 oder per Mail: info@cdu-mk.de zu dieser Veranstaltung an.

Sonntag, 19. Februar 2017
Politischer Aschermittwoch der NRW-CDU in Kirchveischede

Am 1. März 2017 findet in Kirchveischede zum 16. Mal der Politische Aschermittwoch der NRW-CDU statt. Im Mittelpunkt steht die Rede von Spitzenkandidat Armin Laschet. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr. Wer an einer Teilnahme interessiert ist, melde sich bitte unter cdukierspe@gmail.com

Sonntag, 12. Februar 2017
Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier

Die CDU Kierspe gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl des Bundespräsidenten. Wir wünschen ihm eine glückliche Hand bei der Ausübung seines Amtes und Gottes Segen.

Freitag, 13. Januar 2017
Neujahrsempfang: Bericht aus der MZ

Aus der Meinerzhagener Zeitung vom 9.1.2017

Freitag, 13. Januar 2017
Volles Haus: CDU-Neujahrsempfang mit JU-Chef Ziemiak gut besucht

Das Jahr war noch keine Woche alt, da begann der CDU-Stadtverband Kierspe das politische Jahr 2017 mit seinem traditionellen Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt. Gastredner war in diesem Jahr der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak. Der Nachwuchspolitiker aus Iserlohn machte in seiner Rede deutlich, dass man auch im Wahljahr Mut zur Wahrheit haben müsse. So warnte er aus Sicht der jungen Generation vor zu vielen Rentenwahlversprechen, wie sie derzeit aus der SPD, aber auch von der CSU zu hören seien. "Wer das Rentenniveau halten will und auch nicht das Renteneintrittsalter erhöhen möchte, der muss den Menschen auch sagen, dass sie mit Rentenbeiträgen von 25 Prozent und mehr rechnen müssen", machte Ziemiak in seiner Rede deutlich.

Den Bürgerpreis des Jahres 2017 verlieh die CDU Kierspe dem Männerchor Kierspe für sein vielfältiges kulturelles Engagement in der Stadt. Der Vereinsvorsitzende Ernst-Friedrich Schürfeld nahm mit einigen Vertretern des Chores die Auszeichnung entgegen. Als Dankeschön und als Überraschung gab es dann noch ein Ständchen von Tenor Dieter Waldhelm, der ein russisches Volkslied als Sologesang vortrug. Weil sowohl Chorleiterin Sofia Wawerla als auch einige Sänger noch im Urlaub weilten, konnte der Chor nicht wie im letzten Jahr als Ganzes auftreten.

Den musikalischen Teil des Abends übernahm dann Anette Gräfe, die einige Songs von Bob Dylan, aber auch selbst gedichtete Lieder mit Gitarrenbegleitung darbot.

Die CDU Kierspe bedankt sich auf diesem Weg bei allen, die zum Gelingen des Abends beigetragen haben.

Mittwoch, 4. Januar 2017
Ein frohes neues Jahr

... und alles Gute für 2017 wünscht Ihnen

Ihre CDU Kierspe

Dienstag, 20. Dezember 2016
Paul Ziemiak Gastredner beim CDU-Neujahrsempfang

Auch im kommenden Jahr lädt die Kiersper CDU wieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang ins Rathaus der Volmestadt ein. Dabei sind die örtlichen Christdemokraten dieses Mal besonders früh dran – bereits am Freitag, den 6. Januar eröffnet die CDU das politische Jahr in Kierspe. Als prominenten Gastredner hat der Stadtverband in diesem Jahr den Bundesvorsitzenden der Jungen Union Deutschlands, Paul Ziemiak gewinnen können. Unter dem Titel „Wahlen im Bund und NRW – Erwartungen der jungen Generation“ wird er das politische Geschehen zu Beginn des Wahljahres 2017 aus Sicht des CDU-Nachwuchses schildern. Dass die Junge Union dabei auch den Konflikt mit der Mutterpartei nicht scheut, zeigte sich erst jüngst beim Parteitag der CDU in Essen, als gegen den Willen der Parteiführung ein Antrag aus der Feder der Jungen Union, die zuvor im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbarte doppelte Staatsbürgerschaft wieder abzuschaffen, mit knapper Mehrheit angenommen wurde.

„Wir freuen uns, mit Paul Ziemiak nicht nur einen sehr profilierten Nachwuchspolitiker unserer Partei nach Kierspe zu holen, sondern auch jemanden, dessen politische Karriere ihre Wurzeln im Märkischen Kreis hat. Paul Ziemiak stammt schließlich aus Iserlohn“, betont Stadtverbandsvorsitzender Holger Scheel.

Den Bürgerpreis verleiht die CDU Kierspe dieses Mal an den „Männerchor Kierspe 1899/1900“. „Der Männerchor Kierspe ist aus dem musikalischen Leben unserer Stadt nicht wegzudenken. Mit seinen zahlreichen Auftritten trägt er zur kulturellen Vielfalt in Kierspe bei“, begründet Scheel die Entscheidung für den Traditionsverein.

Montag, 19. Dezember 2016
Gemütlicher Jahresausklang: CDU-Fraktion feiert in der Brennerei

Zu einem gemütlichen Jahresausklang traf sich die CDU-Fraktion Kierspe am 9. Dezember im Braukeller der Historischen Brennerei. Neben dem hauseigenen Landbier gab es auch ein reichhaltiges Büffet mit saftigem Fleisch aus dem Smoker, für das Matthias Karloff und Jörg Fischer sich verantwortlich zeigten. Daneben durfte auch eine reichhaltige Auswahl an selbstgemachten Salaten und Desserts nicht fehlen – kurzum: wer an diesem Abend hungrig und durstig die Brennerei verließ, dem war wohl nicht mehr zu helfen.

Die Fraktionsmitglieder samt Partner genossen den Abend abseits der großen und kleinen Politik, um sich über viele Dinge auszutauschen, für die vielfach im politischen Alltagsgeschäft kaum Zeit bleibt. Bis dann zu vorgerückter Stunde Hausherr Horst Becker zur Mundharmonika griff und mit weihnachtlichen Melodien zur gemütlichen Stimmung beitrug.

Montag, 5. Dezember 2016
CDU stimmt für Haushalt 2017

(Foto: Christiane Lang)

Ein Ja zum Haushalt der Stadt Kierspe - das ist auch ein Ja zu mit einem Hebesatz von 429 vH (ohne Winterdienst) bzw. 480 vH (mit Winterdienst) einem der niedrigsten Steuersätze der Grundsteuer B im Vergleich zu (fast) allen Nachbargemeinden.

Warum wir dem Haushalt sonst noch zustimmen, lesen Sie hier in der Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Jürgen Tofote:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren!
Kämmerer Olaf Stelse und sein Team haben einen soliden Haushaltsplanentwurf vorgelegt. Wichtige Aussage: Der HH-Ausgleich kann, wie bisher, in 2021 dargestellt werden. An diesem Ziel müssen wir festhalten. Deshalb ist weiterhin eine strenge Haushaltsdisziplin erforderlich! Hier vertrauen wir auf die stets sorgfältige und nach dem Vorsichtsprinzip erarbeitete Planung der Kämmerei. Die Zahlen und Ursachen sind allen Anwesenden bekannt, ich werde sie nicht wiederholen.

Doch was nützt unsere Haushaltsdisziplin wenn der Märkische Kreis erneut die Anpassung der Hebesätze für die Kreisumlagen ankündigt? Wir erwarten sowohl vom Märkischen Kreis als auch vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe ebenfalls Sparanstrengungen!

Positiv haben sich jedoch die Mittel in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro aus dem Investitionsfonds des Bundes für finanzschwache Kommunen ausgewirkt. Der Eigenanteil der Stadt beträgt 10%! Die Summe war für energetische Baumaßnahmen vorgesehen. Sämtliche Schulen in Kierspe profitieren davon. Zusätzlich wurde die dringend erforderliche Sanierung der Lüftungsanlage der Gesamtschule vorgenommen. Die Kosten für die Stadt belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro.

Das von der Landesregierung angekündigte Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ kommt zur rechten Zeit. Mit diesen Mitteln sollen neben Sanierungs- und Modernisierungsaufwendungen insbesondere Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie etwa Schulsportanlagen und die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz. Kierspe erhält somit in den Jahren 2017 bis 2020 rund 1,65 Millionen Euro. Mit der Aussage, dass die CDU-Fraktion dem Haushalt 2017 und dem Haushaltssicherungskonzept zustimmen wird, möchte ich meine Ausführungen zu unseren Finanzen beenden!

An dieser Stelle gilt unser Dank Bürgermeister Frank Emde, Kämmerer und Beigeordneten Olaf Stelse sowie allen Verwaltungsmitarbeitern für die in diesem Jahr geleistete Arbeit.

Die immer wieder geforderte volle Kostenübernahme für die Flüchtlinge durch den Bund erfolgt mittlerweile auch in der angekündigten Größenordnung!

Meinen ganz besonderen Dank richte ich an die Vereine „Hand in Hand“ und „Menschen helfen“, die sich in vorbildlicher Weise um die Flüchtlinge kümmern. Ohne diese ehrenamtliche Hilfe wäre in Kierspe vieles nicht zu leisten!

Zum Thema Flüchtlinge habe ich in meiner letzten Haushaltsrede klare Aussagen zu unserer Pflicht zu helfen gemacht und die mangelhafte Solidarität der Mehrheit der EU-Staaten kritisiert. Daran hat sich für mich nichts geändert! Eine Prognose, wie die weitere Entwicklung sein wird, kann ich nicht abgeben.

Nachdem die im letzten Jahr begonnene Aufnahme und die Unterbringung der Flüchtlinge inzwischen bewältigt werden konnte, gilt es nun deren Integration voran zu bringen. Im Hinblick auf den demografischen Wandel sehe ich in der Zuwanderung auch eine Chance.

Städtetag, Landkreistag und der Städte-und Gemeindebund fordern deutlich mehr Geld für die Arbeit vor Ort. Die Kommunen müssten einen großen Teil der vom Bund zur Verfügung gestellten Integrationspauschale für Flüchtlinge erhalten. Dieser Forderung schließt sich die CDU-Fraktion an!
Gestatten sie mir nun einige Anmerkungen zur städtebaulichen Entwicklung in Kierspe.

Das Leitprojekt der Regionale 2013, der Volme - Freizeitpark, geht nach baulich bedingter Verzögerung seiner Fertigstellung entgegen.

Auch die Planung und Realisierung des Volmetal-Radwegs geht weiter voran. Die daran beteiligten vier Städte "Oben an der Volme", die Deutsche Bahn und der Landesbetrieb Straßen NRW arbeiten weiter daran. All das wird jedoch noch einige Zeit brauchen. In der entsprechenden Sitzung der zuständigen Ausschüsse für Stadtplanung der Kommunen "Oben an der Volme" am 26.03.2015 wurde ein Realisierungszeitraum von drei bis fünf Jahren genannt.

Bei den Vorbereitungen für den Lückenschluss der Volmetal – Bahn geht es nun konkret um die Ertüchtigung der Bahnübergänge auf dem Gebiet der Stadt Kierspe. Ziel ist nach wie vor die Eröffnung der Strecke zum Winterfahrplan 2017.
Die gute Zusammenarbeit der Gemeinden "Oben an der Volme" bei der Regionale 2013 wird über die LEADER - Förderung weitergeführt. Damit erhalten wir auch in Zukunft weitere Möglichkeiten zur Entwicklung unserer Region. Dazu haben die vier Bürgermeister bereits im Februar 2015 eine gemeinsame Entwicklungsstrategie vorgestellt. Mittlerweile macht sich die sogenannte „Lokale Arbeitsgruppe LEADER“ gemeinsam mit der Regionalmanagerin daran, die Ideen zur Stärkung und Vernetzung der Region „Oben an der Volme“ umzusetzen.
Die geplante erneute Bewerbung für die Regionale 2022/ 2025 findet die Zustimmung der CDU-Fraktion. Wenn wir unsere Region weiter voran bringen wollen ist das dringend erforderlich. Bei einem positiven Bescheid müssen wir dann sorgfältig beraten, welche konkreten Projekte für Kierspe wirklich sinnvoll sind!

Zur Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen sind weitere Maßnahmen in der Planungs-bzw. Umsetzungsphase. Dies gilt sowohl für die Wohnbauflächen im Baugebiet „Östlich Rathaus Teil II“ als auch für die Wohnbauflächen zwischen „Vor dem Isern“ und Kirchstraße“ sowie die vorgesehene Gewerbefläche in Meienborn. Unabhängig davon finden die Anregungen des Herrn Bürgermeister zur Zukunftssicherung und auch zur Hebung der Finanzkraft der Stadt Kierspe weitere Gewerbe- und Wohnbauflächen auszuweisen, die Zustimmung meiner Fraktion. Die Verwaltung sollte entsprechende Gespräche mit der Bezirksregierung führen. Ich bedanke mich im Namen der CDU-Fraktion bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich zum Wohle unserer Stadt eingesetzt haben. Sie alle stärken damit unser Gemeinwesen!

Ebenfalls bedanke ich mich bei allen Ratsfraktionen für die gute Zusammenarbeit.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Jürgen Tofote
Fraktionsvorsitzender

Montag, 5. Dezember 2016
Ralf Schwarzkopf auf dem Rönsahler Weihnachtsmarkt

Der Landtagskandidat der heimischen CDU, Ralf Schwarzkopf (links), besuchte gemeinsam mit dem amtierenden und ehemaligen Ortsbürgermeister des Grenzdorfes, Holger Scheel (Mitte) und Horst Becker (rechts), den Weihnachtsmarkt rund um die historische Brennerei.

Dabei zeigt sich Schwarzkopf angetan von der heimeligen Atmosphäre in und um die Brennerei. Vor allem die zahlreichen Vereine und privaten Standbetreiber machten mächtig Eindruck auf den Lüdenscheider. "Das ist viel ansprechender als in den großen Städten. Mit Sicherheit einer der schönsten Weihnachtsmärkte in der Region."

Samstag, 29. Oktober 2016
Matthias Heider eindrucksvoll nominiert

Matthias Heider, seit 2009 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 149 (Olpe/MK I) ist auf der Wahlkreismitgliederversammlung in Drolshagen-Berlinghausen am Donnerstag, den 27.10.2016 eindrucksvoll als Kandidat der CDU für den heimischen Wahlkreis eindrucksvoll bestätigt worden. Er erhielt 106 von 108 abgegebenen Stimmen.

In seiner Bewerbungsrede machte Heider deutlich, dass er auch in Zukunft den "klaren sauerländer Kompass" in die Beratungen in Berlin einbringen wolle.

Ein weiterer Redner des Abends war Staatssekretär Ralph Brinkhaus, der auch stellvertretender Landesvorsitzender der CDU-NRW ist.

Lesen Sie mehr dazu unter:
www.cdu-mark.de
www.matthias-heider.de

Sonntag, 2. Oktober 2016
Herzlichen Glückwunsch, Deutschland!

(Foto: Yvonne Herrmann)

Die CDU Kierspe gratuliert herzlich zu 26 Jahren Einheit in Frieden und Freiheit!

Gerade in Zeiten wie diesen, in denen bestimmte Kräfte wieder gerne von einer Spaltung der Gesellschaft reden, um daraus ihr politisches Süppchen zu kochen, erinnern wir ganz bewusst daran, dass wir im besten Deutschland aller Zeiten leben und auch stolz darauf sein dürfen. Dieses Deutschland gilt es zu bewahren und weiter zu stärken. Daran arbeiten wir gerne mit.

Samstag, 1. Oktober 2016
Zum Erntedankfest

(Foto: Christiane Lang)

„Ohne Gott und Sonnenschein, bringen wir die Ernte ein“, so lautete das vermessene Motto der SED-Führung in der DDR zum Erntedankfest. Nun, die Geschichte ist bekannt: ohne Sonnenschein und Gott, ging die LPG bankrott.

Das Erntedankfest ist ein guter Anlass, uns nochmals in Erinnerung zu rufen, dass bei aller Mühe, Anstrengung und Arbeit nicht alles Gelingen in menschlicher Verfügung liegt, sondern immer auch ein Teil Geschenk ist.

Wir sind dankbar für 70 Jahre Frieden, Freiheit und Wohlstand in unserem Land und wollen dabei unseren Beitrag leisten, dass dies auch für kommende Generationen so bleibt.

Freitag, 30. September 2016
Der Schwarzkopf kommt...

Das ist er, der "Schwarzkopf". Das Logo wird uns in den nächsten Wochen und Monaten begleiten, denn damit unterstützen wir unseren Landtagskandidaten Ralf Schwarzkopf aus Lüdenscheid. Wir sind davon überzeugt, dass Ralf als mittelständischer Unternehmer, der in und für die Region arbeitet, genau der richtige Mann ist, um den Märkischen Kreis in Düsseldorf zu vertreten.

Freitag, 30. September 2016
NRW kann mehr

... unter diesem Titel stand die Veranstaltung der CDU Meinerzhagen mit dem Generalsekretär der NRW-CDU Bodo Löttgen. Löttgen machte deutlich, dass es kein Naturgesetz sei, dass NRW so weit hinten liegt im Ländervergleich. "In Köln gab es im vergangenen Jahr über 5.000 Wohnungseinbrüche, in München, wo noch 400.000 Menschen mehr wohnen, waren es nur 1.100. Mit den richtigen Weichenstellungen in der inneren Sicherheit kann man also Dinge verändern."

Das wollen wir in NRW gerne tun. Am 14. Mai 2017 haben wir die Chance dazu.

Lesen Sie dazu auch den Bericht in der Meinerzhagener Zeitung vom 29.09.2016:
http://www.come-on.de/volmetal/meinerzhagen/meinerzhagen-6797217.html

Donnerstag, 29. September 2016
Wieder einmal hinten...

So geht Hannelore Krafts "Kein Kind zurücklassen". Es wird Zeit, dass in NRW der Wechsel kommt - hin zu mehr Wachstum, denn das ist die Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit. Frau Kraft ist gemessen an ihren Ansprüchen kolossal gescheitert.

Wir sagen: NRW kann mehr!

Sonntag, 25. September 2016
Östlich Rathaus: CDU hält Kurs

„Unter Berücksichtigung eines anwohnerfreundlichen Verkehrsabflusses streben wir eine maßvolle Erweiterung des Baugebiets Östlich Rathaus an.“ Kurz und knapp auf den Punkt gebracht bringt das Wahlprogramm der CDU Kierspe das zum Ausdruck, was seit der Diskussion um die Erweiterung des Baugebietes um einen zweiten Bauabschnitt Position von Stadtverband und Fraktion ist: Ja zur maßvollen Erweiterung, Ja zu neuen Bauplätzen, Ja zur Chance für junge Familien, sich den Traum vom eigenen Haus in Kierspe zu verwirklichen.

Nun bedarf die Formulierung „maßvoll“ einer Objektivierung. Das Ingenieurbüro Brilon, Bondzio und Weiser hat in seinem Gutachten ermittelt, dass im Bauabschnitt II noch maximal 110 Wohneinheiten entstehen können, ohne dass es zu nachhaltigen Beeinträchtigungen auf den Zubringerstraßen „Haunerbusch“ oder „Im Hofe“ sowie im Kreuzungsbereich Haunerbusch/Friedrich-Ebert-Straße käme.

Nun ist unser Verständnis von Politik nicht, unreflektiert Aussagen aus Gutachten zu übernehmen, vielmehr sind diese Grundlage für die politische Entscheidungsfindung in einem Abwägungsprozess. Und in diesem Abwägungsprozess, wie unser Programm sagt, „unter Berücksichtigung eines anwohnerfreundlichen Verkehrsabflusses“ haben wir uns in der Fraktion nicht für die im Gutachten genannten 110 Wohneinheiten, sondern für maßvolle „zirka 30 Wohneinheiten“ ausgesprochen. Dies ist seit der ersten Vorstellung der Planungen für den zweiten Bauabschnitt die konstante Linie der CDU-Fraktion Kierspe, nachzulesen in zahlreichen Protokollen und Zeitungsartikeln. Dem haben wir in Ausschüssen und Rat zugestimmt und dies war und ist der politische Wille der CDU-Fraktion.

Aus diesem Grund konnte die CDU auch der Vorlage, bei der es plötzlich um 30 Baugrundstücke mit „weniger als 60 Wohneinheiten“ ging, so nicht zustimmen. Dabei ist es für uns unerheblich, wann welche Begrifflichkeit verwechselt oder welches Missverständnis sich wann wo eingeschlichen hat. Nachkarten und mit dem Finger auf den Schuldigen zeigen hat noch kein Problem gelöst. Viel wichtiger ist, dass der kluge Kompromissvorschlag von Bürgermeister Frank Emde genau zu dem geführt hat, was wir als CDU Kierspe wollen: eine maßvolle Erweiterung des Baugebiets im zweiten Abschnitt um zirka 30 Wohneinheiten.

Wenn Herr Becker in seinem Kommentar in der MZ vom 22. September davon spricht, dass der CDU-Vorsitzende die Planungen „in die Tonne treten“ wolle und die CDU gespalten sei, so ist beides nachweislich unzutreffend. Die Spaltung findet sich wohl eher zwischen der Realität und der Wiedergabe des Sachverhalts durch Herrn Becker.

Im Gegensatz zu dem von Herrn Becker in seinem Kommentar geäußerten Vorwurf nehmen wir als CDU Kierspe für uns in Anspruch, gerade an dieser Stelle glaubwürdig geblieben zu sein.

Holger Scheel
CDU-Vorsitzender Kierspe

Jürgen Tofote
CDU-Fraktionsvorsitzender

Mittwoch, 21. September 2016
Danke, Matthias!

Auch wenn es ein wenig pathetisch klingen mag, aber letztendlich ist es das: Am Bahnhof geht eine Ära zu Ende. Denn am 30. September 2016 schließen Matthias und Elke Karloff ihr Hotel-Restaurant „Zum Alten Bahnhof“ an der Kölner Straße. Damit entfällt nicht nur eine beliebte Lokalität der „Bahnhöfer“, sondern auch das Stammlokal der CDU-Fraktion Kierspe. Seit über 20 Jahren haben hier regelmäßig Fraktionssitzungen stattgefunden. Aber auch zahlreiche Parteiveranstaltungen wie Mitgliederversammlungen, Stammtische und vor kurzem die Diskussionsveranstaltung „Europa vor Ort“ mit Dr. Peter Liese haben in dem gemütlichen Raum mit Kachelofen, Standuhr und Zuganzeiger an der Wand ihre Heimat gehabt.

Nun muss sich die CDU Kierspe räumlich neu orientieren. Aber auch wenn es ein Abschied vom „Alten Bahnhof“ ist, ist es kein Abschied von „unserem“ Matthias. Denn als Ratsmitglied bleibt er der CDU-Fraktion natürlich erhalten und kann sich künftig ganz entspannt den Fraktionssitzungen hingeben, ohne auf den Füllstand der Gläser achten zu müssen…

Als Dankeschön für die herzliche Gastlichkeit, mit der die CDU-Fraktion regelmäßig im „Alten Bahnhof“ empfangen wurde, überreichte Fraktionsvorsitzender Jürgen Tofote ein Geschenk der Fraktion an Elke und Matthias Karloff.

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Sonntag, 28. Juni 2015

Mitgliederversammlung 2015: Vorstand wiedergewählt

Alles bleibt beim alten - zumindest personell. Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der CDU Kierspe sind alle Vorstandsmitglieder überwiegend einstimmig wiedergewählt worden. Zuvor ging der alte und neue Vorsitzende Holger Scheel in seiner Rede auf das Jubiläum der CDU Deutschlands ein, die in diesen Tagen ihren 70. Geburtstag feiert. Scheel betonte, dass die CDU die Politik der Bundesrepublik Deutschland bis zum heutigen Tag maßgeblich mitgeprägt habe. Vor allem seien viele grundlegenden politischen Entscheidungen, die heute den Markenkern Deutschlands ausmachten, von der CDU ausgegangen. Beispielhaft nannte Scheel hierbei die Wiederbewaffnung und Westintegration Deutschlands durch Konrad Adenauer, die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft durch Ludwig Erhard und die von Helmut Kohl gestaltete Deutsche Einheit sowie die Einführung des Euro. Entscheidungen, die zu ihrer jeweiligen Zeit nicht populär waren und sicher keine Mehrheit in der Bevölkerung gefunden hätten, sich im Nachhinein aber als richtig für Deutschland erwiesen hätten. Die Entwicklung Kierspes sah Scheel auf gutem Weg. Vieles, was man im Wahlprogramm stehen habe, werde nun nach und nach umgesetzt. Der Abriss des Hamann-Gebäudes, die Bauarbeiten am Volme-Freizeit-Park, die Eröffnung des neuen Netto-Marktes im Dorf und die in Aussicht stehende Entwicklung des Gewerbegebietes Meienborn in Rönsahl seien Zeichen dafür, dass sich in Kierspe etwas bewege. Allerdings mahnte der Vorsitzende seine Partei auch, sich nicht auf guten Umfragewerten auszuruhen, sondern weitern den Kontakt mit dem Bürger zu suchen.

Dafür besteht die Möglichkeit in den verschiedenen von der CDU Kierspe geplanten Veranstaltungen. Für den Spätsommer ist eine Diskussionsrunde mit dem örtlichen Bundestagsabgeordneten Dr. Matthias Heider geplant, bei der über aktuelle bundespolitische Themen gesprochen werden kann. Auch soll wieder ein "Stammtisch" stattfinden. Des Weiteren plant die CDU Kierspe, den rheinisch-bergischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach als Gastredner zum Neujahrsempfang einzuladen. Bosbach ist neben seiner Rolle als führenden Innenpolitiker der Union auch durch seine kritische Haltung zu den Griechenland-Rettungspaketen bekannt.

Der Kassenbericht von "Schatzkanzler" Sebastian Tofote wurde von den anwesenden Mitgliedern wohlwollend zur Kenntnis genommen, sodass nach dem Bericht von Kassenprüfer Gerdt Rubel dem Vorstand einstimmig Entlastung erteilt wurde.

Weil der neue Vorstand auch der alte ist, kann dessen Zusammensetzung einfach in der Rubrik "über uns => Vorstand" nachgesehen werden.

Foto: dpa/MZ

Dienstag, 19. Mai 2015

CDU und UWG wollen Rettungswagen für Kierspe

Gemeinsam mit der UWG haben wir einen Antrag für die Sitzung des Stadtrates am 19. Mai 2015 eingebracht, der die Stationierung eines Rettungswagens für Kierspe fordert. Dem hat der Rat der Stadt am 19. Mai 2015 einstimmig zugestimmt. Lesen Sie hier den Wortlaut des Antrags:

Antrag an den Rat der Stadt Kierspe

Weiterentwicklung Rettungsbedarfsplan MK und Neubau Feuerwehrgerätehaus Stadt Kierspe

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Märkischen Kreis Kontakt aufzunehmen, um im Rahmen der Weiterentwicklung des Rettungsbedarfsplan MK bzw. der Umsetzung des aktuellen Planes, einen Rettungswagen tagsüber in Kierspe zu stationieren. Die Unterbringung erfolgt im neu zu erstellenden Feuerwehrgerätehaus.

Begründung:

Der Rettungsbedarfsplan für den MK ist aktualisiert. Er stütze sich bisher auf die Einsatzzahlen aus dem Jahr 2009. Doch die sind inzwischen Makulatur. Die Alarmierungen für den Rettungstransportwagen (RTW) erhöhten sich um 15,1 Prozent auf 29 807 Einsätze, die Notarztversorgung stieg um 7,1 Prozent (14 376) und der Krankentransport um 10,1 Prozent (16 338). Werden Sanitäter und Ärzte häufiger angefordert, lassen sich die festgeschriebenen Hilfsfristen von acht Minuten in Kernbereichen und zwölf Minuten in ländlichen Teilen ( gilt für Kierspe ) nicht mehr einhalten. Für dieses Jahr wird ein weiterer Anstieg der Einsatzzahlen erwartet. Daraus resultiert ein zusätzlicher Bedarf an Rettungsfahrzeugen und Besetzungszeiten. Im Ergebnis benötigt der Märkische Kreis für seine Rettungswachen weitere 23,15 Planstellen

Im Rahmen der Aktualisierung wurde festgelegt, dass für den südlichen MK bis zu 4 Rettungswagen neu anzuschaffen sind. Dieses werden dezentral stationiert. Da die räumlichen Kapazitäten in Meinerzhagen einen Ausbau nicht mehr zulassen und in Halver bereits ein RTW stationiert ist, soll der MK davon überzeugt werden, im Rahmen unseres Neubaus des Feuerwehrgerätehause einen RTW tagsüber in Kierspe zu stationieren. Erste Sondierungsgespräche mit der Kreisverwaltung sind nicht auf Ablehnung gestoßen.

Die Helfer vor Ort erbringen ihre ehrenamtliche Rettungshilfe Montags bis Freitags in der Zeit von 18.00 bis 06.00 Uhr sowie an Wochenenden und Feiertagen ganztägig .Eingesetzt werden qualifizierte Helfer.

Wir verbessern durch die Stationierung die Tagesverfügbarkeit in Rettungsfällen deutlich und somit die Versorgung unserer Kiersper Bevölkerung. Ebenso erreichen wir eine Kostenbeteiligung beim Neubau des Gerätehauses und damit eine geringere Belastung unseres Haushaltes.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Scheel (CDU-Vorsitzender)
Jürgen Tofote (CDU-Fraktionsvorsitzender)
Clemens Wieland (UWG-Vorsitzender)
Dieter Grafe (UWG-Fraktionsvorsitzender)

Lesen Sie hierzu auch den Bericht in der Meinerzhagener Zeitung vom 12. Mai 2015:

http://www.come-on.de/lokales/kierspe/fordern-rettungswagen-kierspe-5000619.html

Auch WDR 2 hat in den Lokalnachrichten darüber berichtet:

http://www1.wdr.de/studio/siegen/nrwinfos/nachrichten/studios114924.html

 

Holger Scheel

Dienstag, 19. Mai 2015

Rönsahler Ortsbürgermeister ist quasi "wandelndes Bürgerbüro"

Seit fast einem Jahr ist Holger Scheel nun Ortsbürgermeister von Rönsahl und damit Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Horst Becker. Wie dieser auch ist er als Ehreneamter der Stadtverwaltung befugt, im Namen der Stadt Kierspe Schriftstücke zu beglaubigen.

Auch wenn der Antrag der Grünen, in Rönsahl eine Zweigstelle des Bürgerbüros einzurichten, aus Kosten- und Effizienzgründen abgelehnt wurde, besteht jetzt die Möglichkeit, für Vordrucke wie BAföG-Anträge, Anträge auf Betreuungs- oder Elterngeld usw. nicht erst zum Bürgerbüro nach Kierspe fahren zu müssen, sondern direkt bei Ortsbürgermeister zu erhalten. Diese können dann ausgefüllt per Post an das Bürgerbüro geschickt weerden oder gegebenenfalls persönlich dort abgeben werden.

Offizielle Sprechstunden hat Scheel nicht, vielmehr legt er Wert darauf, in Rönsahl "auf dem kurzen Dienstweg" erreichbar zu sein. Bei Fragen, Anregungen oder Problemen ist er am einfachsten telefonisch unter 02269/9299613 oder per Email unter holger_scheel1973@yahoo.de zu erreichen.

Lesen Sie hierzu auch den Artikel in der Meinerzhagener Zeitung vom 2015-05-19:

http://www.come-on.de/lokales/kierspe/mehr-service-roensahler-buerger-weniger-fahrten-nach-kierspe-5021967.html

 

V.l.n.r.: CDU-Vorsitzender Holger Scheel, Gastredner Elmar Brok MdEP sowie Dr. Matthias Heider MdB

Samstag, 24. Januar 2015

Neujahrsempfang mit Brok, Bürgerpreis und Boygroup

Das gibt es nicht alle Tage: Dass Abgeordnete und Bürger auf einer politischen Veranstaltung gemeinsam alte Lieder von Bob Dylan, Franz-Josef Degenhardt und Reinhard Mey miteinander schmettern, hat durchaus Seltenheitswert und trug sicher auch zum gelungenen Neujahrsempfang 2015 der CDU Kierspe bei. Rund 70 Besucher waren am Freitag, den 23. Januar 2015 der Einladung des CDU-Stadtverbands Kierspe in den Ratssaal gefolgt, um das neue Jahr auch politisch zu begrüßen.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Vortrag des Europaabgeordneten Elmar Brok, der direkt aus Brüssel ins Kiersper Rathaus kam, um in seiner Rede nicht nur auf die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen wie islamistischer Terrorismus, Nahost-Konflikt sowie die Krise in der Ost-Ukraine einzugehen, sondern auch historische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Hintergründe zu beleuchten und deutlich zu machen, warum sich die aktuelle Lage so darstellt wie sie zur Zeit ist.

Brok rief die Zuhörer auf, einen Moment innezuhalten und sich zu vergegenwärtigen, dass Frieden, Freiheit und Wohlstand, wie wir sie seit fast 70 Jaren in Europa kennen, keineswegs selbstverständlich seien, sondern das Ergebnis einer weitsichtigen Politik kluger Staatsmänner wie Adenauer, Schumann und De Gasperi war, die nach den Schrecken des zweiten Weltkriegs danach trachteten, die ewigen Auseinandersetzungen zwischen den Völkern Europas zu beenden und statt dessen ein Zusammenwachsen der Staaten Europas zu einem gemeinsamen Haus Europa zu verwirklichen. Die Stärke der zahlenmäßig immer schwächer werdenden Europäer liege darin, dass sie gemeinsam aufträten und sich nicht auseinanderdividieren ließen. Dies gelte auch und gerade für das Auftreten gegenüber Russland. Brok machte deutlich, dass mit der Annektion der Krim durch Russland zum ersten Mal seit 1945 in Europa wieder Grenzen gewaltsam verschoben worden seien. Den Grund für das völkerrechtswidrige Vorgehen sieht der Christdemokrat in der innenpolitischen Krise Russlands: „Putin ist auf der ganzen Linie gescheitert. Während die Chinesen nach dem Zusammenbruch des Kommunismus ihre Wirtschaft radikal modernisiert haben, ist die russische nach wie vor auf dem Stand der Sowjetunion. In der Demokratisierung der Gesellschaft ist Russland keinen Schritt vorangekommen. Das einzige, was erfolgreich war, war der Export von Energie. Nach dem Sturz des Ölpreises sieht Putin nun alle Fälle davon schwimmen. Der Nationalismus ist die letzte Karte, die er noch spielen kann.“ Vor diesem Hintergrund müsse sich Europa geschlossen und stark zeigen, um Putin in die Schranken zu weisen. Deshalb gebe es auch keine Alternative zu den Sanktionen. Gleichzeitig dürfe Europa den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen und müsse Moskau immer wieder deutlich machen, dass man zu einem vernünftigen partnerschaftlichen Miteinander bereit sei.

Eingerahmt wurde der Vortrag des Europapolitikers durch musikalische Einlagen einer ganz besonderen „Boygroup“: Die beiden Rönsahler Horst Becker und Heinz-Georg Ackermeier, die unter dem Titel „Duo Denkmalschutz“ im Grenzdorf mittlerweile eine Marke sind und manches Mal für Stimmung sorgten, „rockten“ dieses Mal den Ratssaal. Mit Liedern wie „Heute hier, morgen dort“ und „Über den Wolken“ animierten sie die Besucher zum mitsingen.

Gegen Ende der Veranstaltung kam es dann zur Verleihung des diesjährigen Bürgerpreises an die „Helfer vor Ort“ des DRK. CDU-Vorsitzender Holger Scheel dankte den Helfern für ihr mittlerweile zehnjähriges Engagement. Gerade in einer ländlichen Region, bei der die Anfahrtswege auch schon einmal etws länger ausfallen können, sei es wichtig, im Notfall schnelle Hilfe vor Ort zu haben. Und DRK-Vorsitzender Jochen Reiffert, der sich im Namen der Helfer vor Ort für die Verleihung des Bürgerpreises bedankte, machte deutlich, dass ein solches Konzept nur funktioniere, wenn es auch genügend Ehrenamtliche gebe: „Jeder, der mitmachen will, ist herzlich willkommen.“

Sehen Sie auch Bilder vom Neujahrsempfang in unserer Galerie hier.

Lesen Sie hier auch den Bericht der Meinerzhagener Zeitung vom 26. Januar 2015:

http://www.come-on.de/lokales/kierspe/pegida-terror-statt-regionale-oestlich-rathaus-4670899.html

 

Foto: Christiane Lang

Donnerstag, 04. Dezember 2014

Rat beschließt Resolution zur Hausarztversorgung

Auf eine gemeinsame Initiative der CDU und der UWG hat der Rat der Stadt Kierspe einstimmig eine Resolution verabschiedet, die auf die sich in Zukunft verschärfende Situation der ärztlichen Versorgung hinweist und Bund, Land sowie Kassenärztliche Vereinigung auffordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die Versorgung des ländlichen Raums mit Fach- und Allgemeinmedizinern sicherzustellen. Dazu gehören unter anderem eine flexible und bedarfsgerechte Zuschneidung der Versorgungsbereiche, eine bessene Honorierung ärztlicher Tätigkeiten sowie die Erleichterung der Anstellung von Assistenzärzten. Gerade für Kierspe besitzt dieses Thema eine gewisse Brisanz, da einige vor Ort tätige Ärzte schon bald das Rentenalter erreichen und eine Fortführung der Praxen keineswegs als gesichert gelten kann.

Fraktionsvorsitzender Jürgen Tofote machte deutlich, dass eine Fokussierung allein auf die Region nicht ausreiche. "Zahlreiche Ärzte in Lüdenscheid nützen den Kierspern wenig, zumal vor allem ältere Mitbürger nicht immer mobil sind und für Arztbesuche regelmäßig in die Kreisstadt fahren können." Zudem regte er an, die Resolution nicht nur an die zuständigen Stellen bei Bund. Land und Kassenärztlicher Vereinigung, sondern auch an die heimischen Abgeordneten in Bund. Land und Europa zu schicken. Tofote forderte außerdem die Nachbarkommunen auf, sich dem Kiersper Antrag anzuschließen.

"Flexible und bedarfsgerechte Zuschneidung der Versorgungsgebiete ist vor allem für Rönsahl ein wichtiger Punkt", machte Stadtverbandsvorsitzender und Ortsbürgermeister Holger Scheel deutlich. "Ein nicht unerheblicher Teil der Patienten des in Rönsahl praktizierenden Allgemeinmediziners kommen aus den oberbergischen Nachbardörfern. Diese dürfen bei der Betrachtung, ob Rönsahl auch in Zukunft einen Arzt braucht, nicht unter den Tisch fallen."

Lesen Sie hier den Beitrag zum Thema in der MZ vom 28. November 2014:

http://www.come-on.de/lokales/kierspe/kommunalpolitiker-sehen-land-pflicht-4487021.html

Hier finden Sie den Originaltext der Resolution: Link zum PDF

 

Mittwoch, 26. November 2014

CDU stimmt für Haushalt 2015

"Kierspe erfolgreich gestalten" - mit diesem Slogan zog die CDU Kierspe in die Kommunalwahl. Dass dies keine hohle Phrase war, sondern nach wie vor das Handeln unserer Partei und Fraktion vor Ort bestimmt, zeigte sich bei der Ratssitzung am 25. November, bei der die CDU dem Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2015 zustimmte. "Wer gestalten will, braucht dazu Geld. Wir identifizieren uns mit den Projekten, die im Haushalt zahlenmäßig abgebildet werden. Deshalb stimmen wir den Haushalt zu", machte Fraktionsvorsitzender Jürgen Tofote in seiner Haushaltsrede deutlich.

Lesen Sie nachfolgend die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Jürgen Tofote:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

zum Zeitpunkt der Haushaltseinbringung konnten wir noch von einer Verbesserung gegenüber dem Vorjahr von rund800.000EURO ausgehen. Schon wenige Wochen später wurden neue Zahlen präsentiert. Geschätzte Verschlechterung rund 818.000EURO! Der von der Kommunalaufsicht geforderte frühe Zeitpunkt der Haushaltseinbringung sorgt wieder einmal dafür, dass die Planzahlen in unserem Haushaltsplan wenig belastbar sind. Sowohl das Land NRW als auch der Märkische Kreis hatten zum Zeitpunkt unserer Haushaltseinbringung noch keine Haushaltsentwürfe und damit verlässliche Zahlen für 2015 vorgelegt.

Die nun vorliegenden Zahlen sind allen bekannt, ich muss sie nicht wiederholen.

Aber auf die Ursachen möchte ich noch einmal eingehen dürfen.

In meiner ersten Haushaltsrede im Jahr 1999 habe ich den Artikel 28 GG, Selbstverwaltungsrecht der Kommunen zitiert und gefragt, was davon übrig geblieben ist.

Nach wie vor haben wir wie damals Aufgabenzuweisungen von Bund und Land ohne ausreichende Finanzmittel zur Verfügung zu haben. Nach wie vor haben Bund und Land, egal welche Regierung in Berlin oder Düsseldorf das Sagen hat, Schwierigkeiten bei der Beachtung des Konnexitätsprinzips und verschlechtern dadurch die Finanzsituation der Städte und Gemeinden und treiben diese in den Ruin! Das zieht sich seit Jahren wie ein roter Faden durch die Kommunalpolitik!

Ich erinnere an frühere Aussagen der rot-grünen Landesregierung. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: „Wir machen unsere Kommunen wieder handlungsfähig“ und „wir sind Anwalt der Kommunen - im Land und im Bund.“

Meine Damen und Herren, möge sich jeder hier und heute seine Meinung dazu bilden!

Die Ende 2013 im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD mit der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes zugesagte Entlastung der Kommunen in Höhe von

5 Mrd. Euro jährlich wird zunächst nur mit einer „Soforthilfe“ in Höhe von 1 Mrd. Euro ab 2015 realisiert. Der Restbetrag soll erst bis Ende der Legislaturperiode folgen und wurde dementsprechend in der Finanzplanung ab 2018 berücksichtigt.

Mal schauen was davon übrig bleibt!

Nach langen und fast schon peinlichen Diskussionen zur Übernahme der Kosten für die Inklusion konnte dann ein Finanzierungskompromiss gefunden werden. Nachdem das Land NRW die Frage der Konnexität zunächst verneint hat, speist es die Kommunen nun mit einem „Butterbrot“ ab. Kierspe erhält für die nächsten fünf Jahre einen Betrag von 29.000 EURO jährlich. Allein die für 2015 eingestellten Aufwendungen für die Schülerbeförderung betragen 25.000 EURO. Hinzu kommen weitere Kosten für Lehrmaterial und schulische Untersuchungen! Ist das wirklich ein guter Kompromiss?

Das Land NRW plant im Rahmen des GFG 2015 die Anhebung der fiktiven Hebesätze bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer. Diese vom Land verordnete Anhebung ist im Haushaltsentwurf bereits vorgesehen. Bei Nichtanhebung würde die Stadt Kierspe weniger Schlüsselzuweisungen erhalten. Soweit zum von mir eingangs erwähnten Selbstverwaltungsrecht der Kommunen und zu den Aussagen der Ministerpräsidentin des Landes NRW!

Vordiesem Hintergrund gebührt dem Bürgermeister und der Kämmerei unser Respekt und unser Dank für den vorgelegten Haushaltsentwurf. Zeigt dieser doch, dass die Verwaltung alles versucht hat um die „Enden zusammen zu bekommen“ und damit der Pflicht zur Erstellung des Haushalts mit Haushaltsausgleich in 2021 nachzukommen.

Dennoch muss der Haushaltsausgleich unser aller Ziel sein. Da führt kein Weg dran vorbei!

Allerdings dürfen keine zusätzlichen finanziellen Belastungen „von oben“ hinzu kommen!

Wir müssen jedoch davon ausgehen, dass die aktuelle Flüchtlingssituation aus den Bürgerkriegsländern Mehraufwendungen für Asylbewerberleistungen erforderlich machen wird. Dieser Aufgabe müssen wir uns trotz unserer Finanzlage stellen!

Gerade wegen der angespannten Haushaltslage muss es unsere gemeinsame Aufgabe sein die Entwicklung unserer Stadt aufgeschlossen und mutig voranzubringen. Hier steht die städtebauliche Entwicklung vorne an. Nach wie vor müssen wir durch Attraktivitätssteigerung der - auch für Kierspe - bedrohlichen demografischen Entwicklung entgegen wirken.

Das erfordert weitere Investitionen in unsere städtische Infrastruktur.

Gestatten sie mir einige Worte zur Regionale 2013. Im Rahmen der Regionale - Projekte sind wir gut unterwegs. Durch den Volme - Freizeitpark verschwindet am Kiersper Eingangstor mit einer heruntergekommenen Industriebrache ein Schandfleck in Kierspe mitsamt der Altlasten die dort im Boden schlummerten inklusive der damit verbundenen enormen Entsorgungskosten.

Ohne die bewilligten Fördergelder wäre dies nicht möglich gewesen. Fassadenprogramm und Kreativquartier runden die Umgestaltung an der Kölner Straße ab. Die Umsetzung einzelner Projekte hängt nach wie vor von deren Finanzierbarkeit ab! Nicht nur der Stadtteil Bahnhof, sondern die gesamte Stadt wird mit den vorgesehenen Regionale - Projekten eine Aufwertung erhalten.

Der demografischen Entwicklung entgegenzuwirken bezieht auch die Weiterentwicklung von Wohnbauflächen mit ein. Ich erinnere an die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung am 18.September 2013. Die damals vorgestellten Zahlen hinsichtlich der Schaffung von Wohneinheiten haben alle überrascht! Ich greife die Aussage Herrn Hamerlas noch einmal auf. Bis 2020 sind 433 neue Wohneinheiten notwendig, allein um zu erreichen, dass der prognostizierte Bevölkerungsrückgang nicht noch gravierender ausfällt und der demografischen Entwicklung durch die Schaffung von mehr Wohneinheiten effektiv entgegengewirkt werden kann. Zweifel am Bedarf an weiteren Wohnflächen dürften damit wohl ausgeräumt sein!

Das in gleicher Sitzung in Auftrag gegebene Verkehrsgutachten wurde am 9. September 2014 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Wirtschaftsförderung vorgestellt. Eine angemessene Erweiterung, wir denken hier an eine Größe von bis zu 30 Wohneinheiten, ist laut Verkehrsgutachten realisierbar. Damit könnten wir der demografischen Entwicklung entgegenwirken und durch die Vermarktung städtischer Grundstücke im Baugebiet östlich Rathaus Einnahmen für die Stadt Kierspe generieren! Im Gegenzug stellt die Zahl von 30 Wohneinheiten einen guten Kompromiss auch für die Anwohner der Bereiche Haunerbusch und Im Hofe dar. Bei der Kiersper Haushaltssituation ist das sicher eine äußerst sinnvolle Maßnahme! Vorhandene Wohnbaugebiete im Eigentum der Stadt Kierspe nicht zu nutzen, würde sich als schwerer Fehler erweisen. Wer will sich dagegen aussprechen?

Neben der Schaffung von Wohnbauflächen gehört selbstverständlich auch die Entwicklung weiterer Gewerbeflächen auf die Agenda. Im Gewerbegebiet Kiersperhagen ist die Vermarktung der Flächen abgeschlossen. Die Wichtigkeit von Arbeitsplätzen vor Ort ist nach wie vor unbestritten. Wir benötigen deshalb dringend weitere Flächen an anderen Stellen in unserem Stadtgebiet, um so die ansässigen Unternehmen in Kierspe halten zu können und auch neuen Unternehmen die Möglichkeit und den Anreiz zu geben, sich in Kierspe anzusiedeln.

Die Bemühungen der Verwaltung zur weiteren Flächenbevorratung gestalten sich leider als schwierig. Sie finden unsere uneingeschränkte Zustimmung. Deshalb erwarten wir von der Bezirksregierung, die ja letztlich von uns auch den Haushaltsausgleich einfordert, uns die Ausweisung dringend notwendiger Gewerbeflächen nicht zu versagen. Im Gegenteil, wir sehen die Bezirksregierung sogar in der Pflicht, die Stadt Kierspe dabei zu unterstützen.

Durch die geplante Zusammenlegung der Förderschule Volmetal mit zwei Förderschulen in Lüdenscheid und einer Förderschule in Altena als Schulverbund in Trägerschaft des Märkischen Kreises, wäre der Bestand der Förderschule Volmetal als wohnortnaher Teilstandort gesichert. Den Eltern bleibt weiterhin die gewünschte Wahlmöglichkeit für ihre Kinder. Diese Entscheidung findet die Zustimmung der CDU-Fraktion.

Die CDU-Fraktion spricht sich zudem nach wie vor für den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur, wie etwa den Sport- und Freizeiteinrichtungen, dem Hallenbad, der Musikschule und der Bibliothek aus. Daran möchten wir festhalten!

Die Bemühungen um die Zusammenlegung der beiden innerstädtischen Löschzüge und den Bau eines neuen Feuerwehr-Gerätehauses waren erfolgreich. Damit steht der Zusammenlegung der beiden Löschzüge eigentlich nichts mehr im Weg.

Wir begrüßen außerdem, dass eine unendliche Geschichte ein gutes Ende nimmt. Der seit langem geplante Netto - Markt nimmt Gestalt an. Damit verbessert sich die Nahversorgungssituation im Stadtteil Dorf, gerade auch im Hinblick auf die älter werdende Bevölkerung. Wir sehen uns im nächsten Jahr beim Einkauf!

Noch ein Wort zum Haushaltssicherungskonzept: Wer geplante Einsparmaßnahmen kritisiert und deshalb den Haushalt 2015 und das Haushaltssicherungskonzept ablehnt, sollte dann aber bitte auch konstruktive Vorschläge machen um die nicht eingesparten Kosten an anderer Haushaltsstelle kompensieren zu können oder dafür sein die Grundsteuer anzuheben!

Wir bedauern die Kürzungen, weisen aber darauf hin, dass das Haushaltssicherungskonzept uns keine andere Möglichkeit lässt. Es handelt sich hier nicht um Willkürmaßnahmen. Die Einsparungen wurden mit dem Haushaltssicherungskonzept im Jahr 2013 beschlossen und müssen eingehalten werden. Entsprechende Hinweise können in der Haushaltssatzung der Stadt Kierspe nachgelesen werden.

Wir wollen Kierspe gestalten. Und wer gestalten will, der braucht Geld. Deshalb werden wir dem Haushalt zustimmen. Ein Ja zu diesem Haushalt ist nämlich auch ein Ja zu den Projekten, die darin in Zahlen abgebildet sind.

Deshalb appelliere ich an alle Ratsmitglieder dem Haushalt und dem HSK zuzustimmen.

Ich bedanke mich im Namen der CDU-Fraktion bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich zum Wohle unserer Stadt eingesetzt haben. Sie stärken damit unser Gemeinwesen!

Mein besonderer Dank gilt unserem Bürgermeister Frank Emde, dem Kämmerer Olaf Stelse und seinem Team, sowie allen Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern für die geleistete Arbeit. Mein Dank für die Zusammenarbeit geht auch an alle im Rat der Stadt Kierspe vertretenen Fraktionen.

Die CDU-Fraktion stimmt dem Haushalt 2015 zu.

Jürgen Tofote (Fraktionsvorsitzender)

 

Foto: Rainer Crummenerl/MZ. V.l.n.r.: Horst Becker, Holger Scheel, Gerdt Rubel

Mittwoch, 08. Oktober 2014

CDU ehrt langjährige Mitglieder

Im Mittelpunkt der ordentlichen Mitgliederversammlung vom 25.9. 2014 stand neben dem Bericht des Vorsitzenden die Ehrung verdienter Mitglieder der CDU Kierspe. Stadtverbandsvorsitzender Holger Scheel dankte den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Horst Becker und Gerdt Rubel für ihre geleisteten Dienste. Insbesondere Horst Becker, so Scheel, habe durch sein Wirken als Mitglied in Stadtrat, Kreistag und Regionalrat viel für die Stadt Kierspe erreichen können. Vor allem habe er sich aber als „Mister Rönsahl“ für sein Dorf eingesetzt. Scheel erinnerte unter anderem an den Umbau der ...weiterlesen

 

Mittwoch, 28. Mai 2014

CDU klarer Sieger der Kommunalwahl

Die CDU Kierspe hat die Ratswahl vom 25. Mai 2014 klar gewonnen. Mit einem Stimmenanteil von 36,1% konnte sie ihr Ergebnis von vor fünf Jahren um 3,5% verbessern. Noch deutlicher zeigt sich der Erfolg bei den Direktmandaten: Konnte die CDU 2009 10 von 17 Wahlbezirken für sich entscheiden, lag sie dieses Mal in 13 Bezirken vorne – in einem Bezirk (030, Pestalozzischule) gab es ein Stimmenpatt mit der SPD, nachdem dieser Bezirk vor fünf Jahren direkt an die UWG gefallen war.

CDU-Vorsitzender Holger Scheel zeigte sich hoch zufrieden: ...weiterlesen